{"id":1626,"date":"2016-02-25T16:27:44","date_gmt":"2016-02-25T15:27:44","guid":{"rendered":"https:\/\/gebrauchtesoftware.de\/Testumgebung1\/?p=1626"},"modified":"2016-02-25T16:33:08","modified_gmt":"2016-02-25T15:33:08","slug":"abmahnung-wegen-abmahnung-einstweilige-verfuegung-gegen-softwareunternehmen-corel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gebrauchtesoftware.de\/Testumgebung1\/abmahnung-wegen-abmahnung-einstweilige-verfuegung-gegen-softwareunternehmen-corel.php","title":{"rendered":"Abmahnung wegen Abmahnung: Einstweilige Verf\u00fcgung gegen Softwareunternehmen Corel"},"content":{"rendered":"
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Bild: Corel Draw 10 Graphics Suite<\/figcaption><\/figure>\n

Das Landgericht Hamburg\u00b9 hat auf Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanw\u00e4lte (LHR) die mittlerweile dritte einstweilige Verf\u00fcgung gegen das kanadische Softwareunternehmen Corel<\/a> erlassen.<\/p>\n

Abmahnung an Softwareh\u00e4ndler ist irref\u00fchrend<\/strong><\/p>\n

Durch das Urteil wird es Corel untersagt, Softwareh\u00e4ndler wegen angeblicher Marken- und Urheberrechtsverst\u00f6\u00dfe abzumahnen. Corel hatte Softwareh\u00e4ndler abgemahnt und dabei auf ein Gerichtsurteil verwiesen. Das Urteil, auf das in der Corel-Abmahnung an die H\u00e4ndler Bezug genommen wird, ist allerdings noch nicht rechtskr\u00e4ftig und wird derzeit in einem Berufungsverfahren angegriffen. Deshalb sah es das Hamburger Landgericht als irref\u00fchrend an, ohne einen Verweis auf die eingelegte Berufung ein entsprechendes Urteil zu verweisen, welches noch nicht rechtskr\u00e4ftig ist. Weiter hie\u00df es, es k\u00f6nne der Eindruck entstehen, dass das Urteil rechtskr\u00e4ftig ist. Die kanadische Corel Corporation ist spezialisiert auf Textverarbeitungs-, Bildbearbeitungs- und Grafikprogramme<\/a>, der Konzern besch\u00e4ftigte 2008 1.040 Mitarbeiter und konnte einen Jahresumsatz von 268,2 Millionen US-Dollar erzielen.<\/p>\n

Corel droht bei Versto\u00df Zahlung von 250.000 Euro Ordnungsgeld<\/strong><\/p>\n

Sollte sich Corel nicht an die einstweilige Verf\u00fcgung halten, droht ein Ordnungsgeld in H\u00f6he von 250.000 Euro oder sechs Monate Ordnungshaft. Die Entscheidung ist nicht rechtskr\u00e4ftig und erging ohne m\u00fcndliche Verhandlung. Corel kann nun Widerspruch einlegen oder die Kl\u00e4rung des Sachverhalts im Hauptsacheverfahren vornehmen.<\/p>\n

Rechtsanwalt Arno Lampmann von der Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanw\u00e4lte (LHR) zum Beschluss:<\/p>\n

Der aktuelle Beschluss des Landgerichts Hamburg zeigt, dass manchen Softwareherstellern offenbar jedes Mittel recht ist, um H\u00e4ndler einzusch\u00fcchtern und davon abzuhalten, ihre Produkte, wie andere Waren auch, im Rahmen des freien Warenverkehrs zu handeln. Es ist aber nicht nur unzul\u00e4ssig, in Lizenzbedingungen oder in der Werbung unzutreffende Behauptungen aufzustellen, was die Fungibilit\u00e4t von \u201cGebrauchtsoftware\u201d angeht, sondern auch in Anschreiben, die die Geltendmachung angeblicher Unterlassungsanspr\u00fcche beinhalten.<\/p><\/blockquote>\n

\u00b9LG Hamburg, Beschluss v. 2.2.2016, Az. 312 O 35\/16<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Das Landgericht Hamburg\u00b9 hat auf Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanw\u00e4lte (LHR) die mittlerweile dritte einstweilige Verf\u00fcgung gegen das kanadische Softwareunternehmen Corel erlassen. Abmahnung an Softwareh\u00e4ndler ist irref\u00fchrend Durch das Urteil wird es Corel untersagt, Softwareh\u00e4ndler wegen angeblicher Marken- und Urheberrechtsverst\u00f6\u00dfe abzumahnen. Corel hatte Softwareh\u00e4ndler abgemahnt und dabei auf ein Gerichtsurteil verwiesen. Das Urteil, … Abmahnung wegen Abmahnung: Einstweilige Verf\u00fcgung gegen Softwareunternehmen Corel<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[230,234,235,231,27,28,232,38,233,25],"class_list":["post-1626","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-corel","tag-corel-corporation","tag-corel-draw","tag-landgericht-hamburg","tag-lizenz","tag-lizenzrecht","tag-markenrecht","tag-software","tag-urheberrecht","tag-urteil"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gebrauchtesoftware.de\/Testumgebung1\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1626","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/gebrauchtesoftware.de\/Testumgebung1\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/gebrauchtesoftware.de\/Testumgebung1\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gebrauchtesoftware.de\/Testumgebung1\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gebrauchtesoftware.de\/Testumgebung1\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1626"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/gebrauchtesoftware.de\/Testumgebung1\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1626\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gebrauchtesoftware.de\/Testumgebung1\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1626"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/gebrauchtesoftware.de\/Testumgebung1\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1626"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/gebrauchtesoftware.de\/Testumgebung1\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1626"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}